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Wohin des Weges Herr Altmaier?

Seinen Wunsch zu wollen möchte ich überhaupt nicht in Frage stellen, so Gerfried I. Bohlen, Vorstandsvorsitzender der Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG aus Dinslaken. Aber seine Fähigkeit die Energiewende zu stemmen als jetzt Wirtschafts- und Energieminister in der Bundesregierung Merkel lässt sich nun mal nur an den Ergebnissen messen. Und diese sind zukunftsorientiert nicht ausreichend.

Einerseits setzte er sich in seiner Zeit als Umweltminister gemeinsam mit dem damaligen Wirtschaftsminister Rösler für die Strompreisbremse ein, andererseits fiel ihm nichts anderes ein, als seine Verantwortung auf die Verbraucher mit dem Tipp eines Stromanbieterwechsels abzuschieben.

Dass Altmaier wegschaut, wenn sich die Energiepreise beim Strom und Gas gegenüber 2016 um ein Drittel zu Lasten der Menschen in Deutschland erhöht haben und damit die Belastung der Verbraucher ebenfalls um ein Drittel steigt, muss jeder Bürgerin und jedem Bürger gegen den sogenannten Strich gehen. Er überschreitet mit dieser Akzeptanz eine rote Linie, wobei er selbst sehr blass bleibt.

Dies geschieht laut dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag vor dem Hintergrund, dass die deutschen Strompreise weltweit bereits zu den höchsten gehören. Lediglich wenige Hundert Betriebe, die sämtliche Sonder- und Ausgleichsregelungen für ihre Wettbewerbsnachteile in Anspruch nehmen, haben einen im europäischen Vergleich weitgehend konkurrenzfähigen Strompreis. Die allermeisten Unternehmen des produzierenden Gewerbes und stromintensive Unternehmen aus den Bereichen Handel und Dienstleistungen haben ihn nicht. Dazu kommt: Ein Hauptproblem neben den Stromkosten sind die ständigen politischen Eingriffe, die sämtliche Akteure am Strommarkt verunsichern und Investitionen erschweren.

Privatverbraucher werden bei dieser Energiemarktpolitik des Herrn Altmaier mehrfach belastet. Einerseits zahlen sie die Zeche für politisch fehlende und richtungsweisende Entscheidungen, anderseits haben steigende Strompreise direkte negative Auswirkungen auf die Unternehmen und damit auf den Wirtschaftsstandort Deutschland. Viele Industriebetriebe und viele Betriebe in anderen Branchen befürchten, dass steigende Strompreise dauerhaft der Begleiter der Energiewende sein werden. Bereits kleine Steigerungen können stromintensive Unternehmen dazu veranlassen, neue Investitionen am Standort Deutschland zu hinterfragen. Das bedeutet den Verlust von Arbeitsplätzen, wobei keine Branche ausgeschlossen werden kann, so Bohlen.

Laut Studie von Energy Brainpool GmbH & Co. KG hat Herr Altmaier bewusst gegen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verstoßen. Trotz des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien wurde die Produktion aus Windkraftanlagen in Norddeutschland gekürzt und nicht die Leistung in den Kernkraftwerken Brokdorf und Grohnde. Insgesamt wurde Erneuerbaren-Leistung im durchschnittlichen Umfang von 455 MW an 4.872 Stunden abgeriegelt, währenddessen Strom aus den besagten AKW weiterhin floss. Dies entsprach einer Produktion von 2,2 TWh, die ungefähr 200 Mio. EUR an Entschädigungszahlungen verursacht haben sollen, so Energy Brainpool. Diese AKW haben hohe Erzeugungskosten, was einerseits den Energiepreis für die Verbraucher hochtreibt und deutlich macht, dass Herr Altmaier den Wettbewerb am deutschen Energiemarkt zu Gunsten der Großkonzerne abbremsen will, so Bohlen weiter. Erneuerbare Energien kommen durch den gesetzlich eingeräumten Einspeisevorrang bei der Versorgung immer zuerst zum Zug. Ihre Vergütung ist im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgelegt und wird außerhalb der Börse gezahlt. Durch die gesetzliche Pflicht, die vorrangig eingespeiste Menge an der Strombörse anzubieten, werden die teuersten konventionellen Kraftwerke aus dem Markt gedrängt. Der sich bildende Strompreis orientiert sich an den Grenzkosten preiswerter produzierender Kraftwerke. Wir als Verbraucherinnen und Verbraucher sind aufgefordert Herrn Altmaier als verantwortlichen Bundesminister darauf hinzuweisen, dass er im Interesse der Menschen und der Energiewende handeln muss, so das Resümee von Gerfried Bohlen.

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