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Stromsteuererstattung

Die Strom- und Energiesteuer wird für bestimmte Energieverbräuche ermäßigt bzw. erstattet, um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden und Energieeffizienz bzw. erneuerbare Energien zu fördern. Unternehmen des produzierenden Gewerbes und Unternehmen der Land -und Forstwirtschaft, die Strom für betriebliche Zwecke nutzen, bekommen die gezahlte Stromsteuer zum Teil erstattet. Aufgrund des vergleichsweise hohen Energiepreisniveaus in Deutschland im EU Vergleich, wurde eine erste Gesetzesbegründung bereits 1998 geschaffen, um für energieintensive Unternehmen im internationalen Vergleich Wettbewerbsbeeinträchtigung aufgrund hoher Energie- und Stromsteuerbelastungen auszugleichen.
Dieser Begründung folgt der Gesetzgeber bis heute, knüpft die Entlastung von der Stromsteuer allerdings an immer mehr Bedingungen.
Die Stromsteuer kann auf Antragstellung beim Hauptzollamt in Höhe von 5,13 Euro je Megawattstunde für nachweislich zum Regelsteuersatz versteuerten Strom nach § 9b des Stromsteuergesetz (StromStG) ermäßigt werden. Daran geknüpft gilt es jedoch einige Anforderungen zu erfüllen. Der Strom darf nicht schon aus anderen Gründen nach § 9 Abs. 1 StromStG von der Steuer befreit sein. Für die Entnahme von Strom zur Erzeugung von Licht, Wärme, Kälte, Druckluft und mechanischer Energie wird eine Steuerentlastung nur dann gewährt, wenn die genannten Erzeugnisse nachweislich durch ein Unternehmen des produzierenden Gewerbes oder ein Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft genutzt werden. Ausgenommen hiervon sind allerdings Unternehmen, die Druckluft erzeugen und diese in Druckflaschen oder anderen Behältern abgeben. Diese Unternehmen müssen die Druckluft nicht zwingend an Unternehmen des produzierenden Gewerbes oder der Land- und Forstwirtschaft abgeben, um die Voraussetzung für die Steuerentlastung zu erfüllen. Die Entlastung wird erst gewährt, wenn der Entlastungsbetrag im Kalenderjahr den Betrag von 250 Euro übersteigt. Entlastungsberechtigt ist derjenige, der den Strom entnommen hat. Die Steuerentlastung nach § 9b StromStG gilt als staatliche Beihilfe, daher sind die beihilferechtlichen Vorgaben zu beachten.
Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Stromsteuer nach § 10 StromStG ebenfalls erstattet werden. Die zu erfüllenden Voraussetzungen entsprechen denen der Stromsteuerermäßigung nach §9 StromStg wenn das Unternehmen nicht schon steuerbefreit ist und der zu betrieblichen Zwecken entnommene Strom den Stromsteuerbetrag von 1.000 € pro Kalenderjahr übersteigt. Es werden maximal 90 Prozent der Stromsteuer erstattet.

Beispielrechnung

Betrieb aus dem produzierenden Gewerbe oder Land- und Forstwirtschaft mit 10 Mitarbeitern und einem jährlichen Stromverbrauch von 100.000 kWh

  • Es wird eine steuerliche Erstattung von 263 € gewährt

Betrieb aus dem produzierenden Gewerbe mit 50 Mitarbeiter mit einem Brutto-Jahreslohn von 20.000 € und eine Jahresstromverbrauch von 1.000.000 kWh

  • Die steuerliche Erstattung beträgt 11.738 €

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